MITTELSTANDSVERBUND fordert Ende der Umweltzonen

45 deutsche Städte haben bislang Umweltzonen eingerichtet. Obwohl deren Nutzen zweifelhaft ist und der Mittelstand in den Innenstädten massiv belastet wird, sind Ausweitungen geplant. MITTELSTANDSVERBUND-Hauptgeschäftsführer Dr. Ludwig Veltmann spricht sich für eine Abschaffung der Umweltzonen aus und schlägt Alternativen vor.

Berlin, 23. März 2011. “Nachhaltigkeit ist Mittelstandsprinzip!“ betont Dr. Ludwig Veltmann, Hauptgeschäftsführer des MITTELSTANDSVERBUNDES. So garantierten erst die mittelständischen Handels-, Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe die Vielfalt und Stabilität in den deutschen Innenstädten: „Sie übernehmen langfristig Verantwortung für ihre Mitarbeiter, ihre Region und die Umwelt!“. Veltmanns Aussage wird durch eine aktuelle Befragung unter den Mitgliedern des MITTELSTANDSVERBUNDES gestützt. Bereits 78 Prozent der kooperierenden Mittelständler setzen sich aktiv für Umwelt- und Naturschutz ein. DER MITTELSTANDSVERBUND macht die zahlreichen Aktionen für Nachhaltigkeit in seiner Kampagne „Mittelstand für Umweltbildung“ (LINK) anlässlich des UNO Jahres der Wälder deutlich sichtbar.

Vor dem Hintergrund des vielfältigen und freiwilligen Engagements im Mittelstand kritisiert Dr. Veltmann die „nahezu wirkungslose Zwangsmaßnahme“ der Umweltzonen. Diese „vermögen es in keiner Weise, eine nachhaltige Stadtentwicklung zu fördern. Wir fordern ein Ende der irreführenden Umweltzonen.“

Städte wollen Umweltzonen ausweiten

Seit 2007 haben 45 deutsche Städte die gesetzliche Möglichkeit genutzt, Fahrverbotszonen für Kraftfahrzeuge zu verordnen, um die Feinstabbelastung in den Innenstädten zu senken. Aktuell sind darüber hinaus Verschärfungen und Ausweitungen der Umweltzonen im Gespräch. Nach jüngsten Berichten soll etwa das gesamte Ruhrgebiet ab 2012 nur noch mit Plakette befahrbar sein.

Fehlende Belege der Wirksamkeit

Die Wirkung der Umweltzonen wird jedoch von vielen Experten bezweifelt. Der Cottbusser Professor für Luftreinhaltung Detlev Möller konstatiert auf die Frage, was die Sperrgebiete bringen: „Nichts außer Bußgeldeinnahmen für die Städte, höhere Umsätze für KFZ-Händler und Frust für die Autofahrer“. Die Umweltzonen hätten keine nachweisbare Senkung der Gesamtfeinstaubbelastung zu Folge, berichtet der Experte gegenüber der Berliner Morgenpost. MITTELSTANDSVERBUND-Hauptgeschäftsführer Veltmann spricht sich vor diesem Hintergrund für Alternativen zur Umweltzone aus: „Intelligente Ansätze wie Maßnahmen zur Verflüssigung des Verkehrs oder Verbesserungen der Infrastruktur sind weit geeigneter, um die Feinstaubbelastung in den Innenstädten zu senken.“

Belastungen für den Mittelstand

Während der Nutzen der Umweltzonen mehr als zweifelhaft ist, sind die Mehrkosten für Unternehmen, Bürger und Staat real: „Die kleinen und mittleren Unternehmen werden durch die hohen Umrüst- und Neuanschaffungskosten erheblich belastet, Besitzer älterer Fahrzeuge werden ‚kalt enteignet’“, so Dr. Veltmann. Die Umsetzung und Überwachung durch die Kommunen schafften zudem immensen Bürokratie- und Verwaltungsaufwand, der schließlich zu Lasten der Allgemeinheit ginge. Vor diesem Hintergrund unterstützt der MITTELSTANDSVERBUND das breite Aktionsbündnis „Saubere Luft JA — Umweltzonen NEIN!“, das auf eine Initiative des Branchendienstes „markt intern“ zurückgeht.

Das vollständige Statement von MITTELSTANSDVERBUND-Hauptgeschäftsführer Dr. Ludwig Veltmann kann unter folgendem Link heruntergeladen werden:LINK