Zwischenruf: Die EU und ihr Förderauftrag

Berlin, 18. August 2011. Heftig tobt die Debatte über die richtige Strategie zur Rettung des Euro und der in der Eurozone schwächelnden Länder. Eurobonds sind für die einen die Heilsbringer, für die anderen des Teufels. In Deutschland treiben die Gegner das Monster der drohenden höheren Zinsen durchs Dorf. Die Weise, in der die Frage gestellt wird, ob die Gesunden eigentlich immer die Kranken stützen müssen, trägt mitunter erschreckend nationalistische Züge.

Besinnen wir uns doch noch einmal auf den Zweck der Europäischen Union. Zuletzt wurde in der Schlussakte der EU-Regierungskonferenz vom 13. Dezember 2007 in Lissabon von allen teilnehmenden Staaten ihre Entschlossenheit dazu erklärt, den Prozess der europäischen Integration auf eine neue Stufe zu heben. Zugleich legten die Regierungschefs ein Bekenntnis ab zur Solidarität zwischen den Völkern und zur Stärkung und Herbeiführung von Konvergenz zwischen den Volkswirtschaften. Auch von einem Streben nach einer einheitlichen stabilen Währung ist in der Akte die Rede. Letztlich sehen sich die Unterzeichner dem Ziel verpflichtet, den Frieden, die Werte und das Wohlergehen der Völker der Union zu fördern.

Die gesamte Wirtschaft, auch DER MITTELSTANDSVERBUND, hat die seinerzeitigen Beschlüsse begrüßt und sich somit zu diesem „Förderauftrag“ bekannt. Gerade, wer genossenschaftlichen Hintergrund hat, weiß um die Bedeutung eines solchen Förderauftrags. Mit Verantwortung füreinander und klaren Spielregeln miteinander profitiert vielleicht nicht kurzfristig, aber auf mittlere und lange Sicht jeder Beteiligte. Mehr als 30 % der Mitglieder des MITTELSTANDSVERBUNDES sind geschäftlich grenzübergreifend in Europa tätig. Umso wichtiger sind deshalb verlässliche Spielregeln, die dafür Sorge tragen, dass die für dieses Geschäft außerordentlich nützliche Einheitswährung auch in Zukunft stabil bleibt. Keine der derzeit diskutierten Detaillösungen dürfte so profund und belastbar sein, als dass sie sich des Kritikhagels vermeintlicher Experten entziehen könnte. Dennoch ist aktuell nichts wichtiger, als zügig zu Entscheidungen zu gelangen und diese mit kühler Diplomatie zwischen den Beteiligten auszuloten. Denn wir spüren bereits: jeder verlorene Tag drückt die Konjunktur nieder. Zögerliches Handeln können sich gerade starke Länder weniger leisten, als theoretische Debatten um mutmaßliche Zinsentwicklungen in Zukunft. Rasches Einvernehmen über den einzuschlagenden Kurs seitens der Bundesregierung ist somit dringend angemahnt.

Dr. Ludwig Veltmann