ZGV: Trojanisches Pferd Gesundheitsreform - Weitere Steuererhöhungen durch die Hintertür?
Mittelstandsverband lehnt Pläne der großen Koalition zur Steuerfinanzierung der Gesundheitsreform ab
18.04.2006
Berlin, 18.4.2006. Die neuen Pläne der großen Koalition mittels weiterer Steuererhöhungen die vorgesehene Gesundheitsreform zu finanzieren sind beim Mittelstandsverband ZGV in Berlin auf massive Kritik gestoßen.
Wie ZGV-Sprecher Christian Kiel sagte, sei das Vorhaben so in keinem Fall konsensfähig, da noch nicht einmal ein belastbares Konzept vorläge, man aber bereits vorbeugend schon wieder von Steuererhöhungen spreche. "Hier erliegen die Politiker der großen Koalition erneut ohne Not den vermeintlichen Verlockungen einer weiteren Steuererhöhung und scheinen zu glauben, Wirtschaft und Steuerzahler würden diesen Brocken schon schlucken", so Kiel. Dabei sei das Reiz-Thema Mehrwertsteuererhöhung noch nicht einmal ganz vom Tisch, geschweige denn verdaut. "Die Pläne sind unausgegohren und kontraproduktiv, gleich denen zur Mehrwertsteuererhöhung und werden vom ZGV als einem der größten Mittelstandsverbände in dieser Form grundsätzlich abgelehnt", betonte der ZGV-Sprecher.
Im Rückblick auf dieGenese derDebatte zur Mehrwertsteuererhöhung könne man schon von einem trojanischen Pferd sprechen, das die große Steuererhöherkoalition den Bürgern unterzujubeln versuche, "schließlich hatte die Union doch im Wahlkampf noch argumentiert, mit höheren Mehrwertsteuern könne die Gesundheitsreform finanziert werden. Jetzt soll der erhoffte Geldregen den Bundeshaushalt stopfen und dazu genutzt werden, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Was steckt also wirklich drin im trojanischen Pferd, das nach alter Manier wieder von hinten aufgezäumt wird?", so Kiel weiter.
Dass der designierte neue SPD-Chef Beck umgehend auch noch in das hohe Lied der Steuererhöhung einstimme, sei besorgniserregend und ein echter Rückschritt. "Aktive Politik für den Standort und den ihn maßgeblich tragenden Mittelstand funktioniert anders!", unterstrich der ZGV-Sprecher.
Wie ZGV-Sprecher Christian Kiel sagte, sei das Vorhaben so in keinem Fall konsensfähig, da noch nicht einmal ein belastbares Konzept vorläge, man aber bereits vorbeugend schon wieder von Steuererhöhungen spreche. "Hier erliegen die Politiker der großen Koalition erneut ohne Not den vermeintlichen Verlockungen einer weiteren Steuererhöhung und scheinen zu glauben, Wirtschaft und Steuerzahler würden diesen Brocken schon schlucken", so Kiel. Dabei sei das Reiz-Thema Mehrwertsteuererhöhung noch nicht einmal ganz vom Tisch, geschweige denn verdaut. "Die Pläne sind unausgegohren und kontraproduktiv, gleich denen zur Mehrwertsteuererhöhung und werden vom ZGV als einem der größten Mittelstandsverbände in dieser Form grundsätzlich abgelehnt", betonte der ZGV-Sprecher.
Im Rückblick auf dieGenese derDebatte zur Mehrwertsteuererhöhung könne man schon von einem trojanischen Pferd sprechen, das die große Steuererhöherkoalition den Bürgern unterzujubeln versuche, "schließlich hatte die Union doch im Wahlkampf noch argumentiert, mit höheren Mehrwertsteuern könne die Gesundheitsreform finanziert werden. Jetzt soll der erhoffte Geldregen den Bundeshaushalt stopfen und dazu genutzt werden, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Was steckt also wirklich drin im trojanischen Pferd, das nach alter Manier wieder von hinten aufgezäumt wird?", so Kiel weiter.
Dass der designierte neue SPD-Chef Beck umgehend auch noch in das hohe Lied der Steuererhöhung einstimme, sei besorgniserregend und ein echter Rückschritt. "Aktive Politik für den Standort und den ihn maßgeblich tragenden Mittelstand funktioniert anders!", unterstrich der ZGV-Sprecher.