SINGLE MARKET: time to ACT

Brüssel, 8. Februar 2011. Noch innerhalb der Konsultationszeit haben Kommissionspräsident Barroso sowie wichtige EU-Komissare zentrale Aspekte des Single Market Actes mit denStateholdern diskutiert.

Die Bedeutung, die die Kommission dem Single Market Act zumißt, wurde bereits dadurch deutlich, dass nicht nur Kommissionspräsident José Barroso, sondern auch der für Binnenmarkt zuständige Kommissar Michel Barnier, der Kommissar für Steuern und Zölle, Algirdas Šemeta und John Dalli, Kommissar für Gesundheit und Verbraucher zu Wort kamen. Barroso beklagte das Paradoxon: Einerseits besteht ein grosses Bedürfnis für einen Single Market, andererseits wenig Begeisterung für dessen Umsetzung. Ziel der Konferenz und der Konsultation ist es, die 50 vorgeschlagenen Maßnahmen in eine Prioritätenliste zu stellen. Bis 2012, wenn der einheitliche Binnenmarkt 20 Jahre alt wird, sollen 10 bis 12 dieser Vorschläge umgesetzt sein. Der Single Market Act ist Voraussetzung, um die Ziele der Agenda 2020 zu erreichen. In diesem Zusammenhang wurden von den Kommissaren die Themen kollektiver Schadensersatz, Sicherheit und Information für die Verbraucher als Basis für notwendiges Vertrauen genannt. Aber auch eine Überarbeitung der Unternehmensbesteuerung und insbesondere eine Verbesserung der Mehrwertsteuersituation seien von Relevanz.

Interessant war, dass die Lobbyisten immer dann die Liberalisierung, die mit dem Binnenmarkt weitgehend verbunden ist, beklagten, wenn ihr Klientel dadurch mehr Wettbewerb ausgesetzt wird. Beleg für die Notwendigkeit weiterer Vereinheitlichung im Binnenmarkt ist der Verweis auf das Wachstumspotential, das hierdurch insbesondere aber durch die Digitale Wirtschaft erreicht kann. Die Kommission hat erkannt, dass es nicht nur darum geht, die entsprechenden Rechtsakte zu erlassen. Vielmehr muss bei den Unternehmen undbei den Verbrauchern Begeisterung für die Idee geschaffen werden. Nur dann steigt auch in den Mitgliedsländern die Bereitschaft, die Rechtsakte in nationales Recht umzusetzen.

Nach Ende der Konsultationsfrist zum Single Market Act wird die Kommission ihre Prioritätenliste erarbeiten und auf dieser Basis die angekündigten Maßnahmen weiter verfolgen.