Pofalla warb um Vertrauen in die Wirtschaftskompetenz der Union
Bei einer Diskussionsveranstaltung in Berlin erläuterte der CDU-Generalsekretär die Stärken der Union im "Superwahljahr" 2009
07.02.2009
Berlin, 5. Februar 2009: Bei einer mehrstündigen Diskussion mit Berliner Kaufleuten und weiteren Spitzenrepräsentanten der Wirtschaft belegte CDU-Generalsekretär Roland Pofalla MdB anhand der aktuellen demoskopischen Entwicklungstendenzen die Gründe für seinen ausgeprägten Optimismus, gemeisam mit der FDP in der nächsten Legislaturperiode nach der Bundestagswahl regieren zu können.
Eine vorzügliche Ausgangsposition sehe er für die CDU/CSU auch deshalb, weil in der Regierungszeit Angela Merkels in immerhin 6 Bundesländern die Posten des Ministerpräsidenten zusätzlich hätten erkämpft werden können. Hinzu komme die aktuell wenig überzeugende Positionierung der SPD und ihr schlechtesBild bei den Bürgern. Den Zuhörern rechnete Pofalla zudem ein ehrgeiziges Steuersenkungsprogramm in der Größenordnung von 9 Milliarden Euro vor, das bis 2010 in 2 Schritten umgesetzt werde und insbesondere auf die Reduzierung des "Progressionsbauches" abziele. Darüber hinaus legitimierte er die milliardenschweren Hilfsprogramme und Rettungspakete der Bundesregierung und verwies auf weit schlechtere Ergebnisse von Vergleichsrechnungen für den Fall, dass die öffentliche Hand nicht eingreife. Zudem beschwor Pofalla die Glaubwürdigkeit der Politik seiner Partei und reklamierte daraus einen Vertrauensvorsprung. Etwaige "Reibungsverluste" zwischen den Spitzen der CDU und CSU, sowiet sie die Öffentlichkeit gelegentlich wahrnehme, würden zwischen den Generalsekretären der Parteien souverän geglättet. ZGV-Hauptgeschäftsführer Dr. Veltmann erinnerte den CDU-Generalsekretär andas Debakel um die Mehrwertsteuererhöhung, mit der auch die Union nach der letzten Wahl ein Stück Vertrauen verspielt habe. Pofalla räumte ein, dass es zwar in der Ausprägung, nicht jedoch im Grundsatz zu Abweichungen gekommen sei.
Eine vorzügliche Ausgangsposition sehe er für die CDU/CSU auch deshalb, weil in der Regierungszeit Angela Merkels in immerhin 6 Bundesländern die Posten des Ministerpräsidenten zusätzlich hätten erkämpft werden können. Hinzu komme die aktuell wenig überzeugende Positionierung der SPD und ihr schlechtesBild bei den Bürgern. Den Zuhörern rechnete Pofalla zudem ein ehrgeiziges Steuersenkungsprogramm in der Größenordnung von 9 Milliarden Euro vor, das bis 2010 in 2 Schritten umgesetzt werde und insbesondere auf die Reduzierung des "Progressionsbauches" abziele. Darüber hinaus legitimierte er die milliardenschweren Hilfsprogramme und Rettungspakete der Bundesregierung und verwies auf weit schlechtere Ergebnisse von Vergleichsrechnungen für den Fall, dass die öffentliche Hand nicht eingreife. Zudem beschwor Pofalla die Glaubwürdigkeit der Politik seiner Partei und reklamierte daraus einen Vertrauensvorsprung. Etwaige "Reibungsverluste" zwischen den Spitzen der CDU und CSU, sowiet sie die Öffentlichkeit gelegentlich wahrnehme, würden zwischen den Generalsekretären der Parteien souverän geglättet. ZGV-Hauptgeschäftsführer Dr. Veltmann erinnerte den CDU-Generalsekretär andas Debakel um die Mehrwertsteuererhöhung, mit der auch die Union nach der letzten Wahl ein Stück Vertrauen verspielt habe. Pofalla räumte ein, dass es zwar in der Ausprägung, nicht jedoch im Grundsatz zu Abweichungen gekommen sei.