Konsumgutscheine: Wahlgeschenk ohne Nachhaltigkeit

Laut ZGV-Präsident Hollmann lösen Konsum- und Steuergutscheine nur ein kurzes Strohfeuer, jedoch keinen nachhaltigen Konjunkturimpuls aus. Der ZGV schlägt andere Maßnahmen vor.

Zur aktuellen Debatte über die Ausgabe von Konjunktur- bzw. Steuergutscheinen an die Verbraucher erklärt ZGV Präsident Wilfried Hollmann: „Die Politik wird mit diesen Maßnahmen nur ein kurzes Strohfeuer auslösen. Nachhaltiges Vertrauen der Verbraucher und der Wirtschaft wird es auf diesem Weg jedoch nicht geben. Die vorgeschlagenen Gutscheine sind nur ein teures und ineffizientes Wahlgeschenk auf Kosten des Steuerzahlers.“

Stattdessen schlage der ZGV nachhaltige und einfach umzusetzende Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur vor, so Hollmann weiter. So könne durch die Abschaffung des Solidaritätszuschlages eine Entlastung des Verbrauchers in Höhe von insgesamt 13 Milliarden Euro erreicht werden. Eine weitere Senkung der Sozialabgaben, z.B. des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung entlaste Wirtschaft und Verbraucher gleichermaßen und trage zu einer Stabilisierung des Arbeitsmarktes bei.

Der ZGV verweist zudem auf andere Länder, in denen Veränderungen bei der Mehrwertsteuer durchgeführt werden. Allein durch die Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf Gesundheitsprodukte inklusive Pharmazeutika, auf Bauleistungen oder Produkte für Kinder ließen sich erhebliche Entlastungen für die Verbraucher realisieren und Impulse für nachhaltiges Wachstum setzen. Gleichzeitig könnten auf diesem Wege gesellschaftlich wünschenswerte Effekte erzielt werden.