Kommissionspräsident Barroso: Europa muss Energieeffizienz steigern

Brüssel, 31. Januar/4. Februar2011 -Ein ressourcenschonendes Europa ist das Ziel der jüngsten Leitinitiative der Europäischen Kommission. Verbundangebote zur Steigerung der Energieeffizienz werden für den Mittelstand dadurch mittelfristig steuerlich wieder attraktiver.

EU-Kommission: Energieeffizienz als Wettbewerbsfaktor

Eine steigende Ressourcenabhängigkeit der europäischen und globalen Wirtschaft bei einem gleichzeitigen Wachstum der Weltbevölkerung um 30 Prozent bis 2050 machen aus Sicht der Europäische Kommission eines klar: Eine effiziente Ressourcennutzung wird zum entscheidender Faktor für Wachstum und Beschäftigung in Europa.

Daher hat die EU-Kommission nun eine Strategie für ein ressourcenschonendes Europa vorgelegt. Dabei geht es zum einen darum, Planungssicherheit für Investitionen zu schaffen und zu verdeutlichen, welche Chancen sich beim Umstieg auf ressourcenschonende Produkte und Dienstleistungen ergeben. Zum anderen soll aber auch durch Besteuerung die sparsame und effiziente Verwendung von Energie und anderen Ressourcen gefördert werden. Die Mitteilung kündigt vielfältige Maßnahmen in nahezu allen Industriebereichen bis hin zur Landwirtschaft an. Im Rahmen dieser Leitinitiative wird zunächst ein Plan für Energieeffizienz für den Zeitraum bis 2020 vorgelegt. Noch im ersten Quartal 2011 wird ein Weißbuch zur Verkehrspolitik vorgestellt, auch Biodiversitätspolitik steht im Mittelpunkt.

Energieeffizienz: Verbundangebotewieder attraktiver?

Für die Unternehmen des MITTELSTANDSVERBUNDES ist es insbesondere von Bedeutung, dass auch eine Überarbeitung der Energiesteuerrichtlinien in den nächsten Monaten erfolgen wird. Dabei geht es um eine Verstärkung von Energieaudits in den Unternehmen sowie um steuerliche Anreize für Maßnahmen des betrieblichen Energieeffizienzmanagement. In Umsetzung der Energiesteuerrichtlinie wird schließlich mittelfristig auch das deutsche Energie- und Stromgesetz überarbeitet. Daraus ergibt sich die Chance, die bisherigen über die ServiCon genutzten Vorteile für Verbundgruppenmitglieder wieder zu beleben, deren steuerlicher Anreiz durch die Sparmaßnahmen der Bundesregierung gerade aufgehoben wurden.

Der gesamte Themenbereich der Ressourcenschonung bzw. der Steigerung der Energieeffizienz gehört zu den Kernthemen des MITTELSTANDSVERBUNDES. So gilt es, die Chancen der mittelständischen Unternehmen zu wahren und über den Verbund Maßnahmen zu entwickeln, die für die Kooperationen und ihre Mitglieder Effizienzsteigerungen ermöglichen.

Kommissionspräsident Barroso gibt Überblick über Energiesituation

Der Hintergrund der aktuellen Energiepolitik der Kommission wurde am 4. Februar deutlich, als EU-Kommissionspräsident José Barroso in einem Vortragvor dem Europäischen Rat die aktuelle Energiesituation sowie die aus Sicht der Kommission notwendigen Schritte schilderte.

So rechnet die Kommission mit einer Investitionsnotwendigkeit im Energiemarkt bis 2020 in Höhe von einer Billion Euro. Hierbei geht es primär darum, in die Infrastruktur des Energienetzes zu investieren, um innerhalb der EU unter Einschluss der Energieinseln (Baltikum) ein effizientes Energienetz zu schaffen. Nur wenn alle Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz greifen, kann es gelingen, die unausweichlichen Preissteigerungen geringer zu halten und das Ziel, in Europa einen CO₂-freien Energiemarkt bis 2050 zu erreichen. Die Schwierigkeiten, in dem vorhandenen Gebäudebestand flächendeckend Energiesparmaßnahmen durchzuführen, ist der Kommission durchaus bekannt. Insbesondere wenn es darum geht, zu einem Null-Energie-Haus zu kommen. Da mit geringen finanziellen Aufwand hohe Ersparnisse in der Anfangsphase erzielt werden können, die weiteren Schritte jedoch einen sehr hohen Investitionsaufwand bedingen - aber dadurch nur noch geringere Energieeinsparungen erzielbar sind. Die Kommission setzt daher auf Energieeinsparungen bei öffentlichen Bauten, was in Betracht der leeren öffentlichen Kassen nicht unbedingt erfolgreich sein könnte. In den nächsten Monaten dürfte die Generaldirektion Steuern und Zölle erste Vorstellungen zur Energiesteuer vorlegen. Die Energiesteuerrichtlinie ist wiederum entscheidend dafür, ob es als Nachfolge der vorerst gestoppten Maßnahmen in Deutschland durch ein erneutes Energie- und Stromsteuergesetz zu mittelstandskonformen Fördermaßnahmen durch entsprechende Steuerersparnissen kommen kann bzw. wird.

Hier LINKfinden Sie diesen Vortrag von Kommissionspräsident José Barroso, der einen hervoragenden Überblick über die derzeitige Energiesituation und die notwendigen Schritte in einfacher und anschaulicher Weise ermöglicht.