Karel de Gucht designierter Handelskommissar in der neuen EU-Kommission

Brüssel, 21. Januar 2010: Wie die AVE mitteilt, stellte sich der designierte EU-Kommissar für Handel, der frühere belgische Außenminister und kurzzeitige EU-Kommissar für Entwicklung, kürzlich der Anhörung durch den Ausschuss für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments.

Vor dem Parlament habe de Gucht Gelegenheit seine Prioritäten erläutert. Der designierte Handelskommissarsei ein großer Verfechter der Verhandlungen im Rahmen der Doha-Runde, er erwarte, dass die Gespräche fortgesetzt und noch im Jahr 2010 oder 2011 beendet werden. Neben einer Stärkung des Multilateralismus spreche sich de Gucht dafür aus, Handel und Investitionen insbesondere mit Indien, der Ukraine und Lateinamerika zu stärken und die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den USA und China zu intensivieren. Ferner solle sicher gestellt sein, dass europäischen Unternehmen freier Marktzugang gewährt wird.

Was Russland betreffe, sohabe er die Bedeutung dieses Landes für die EU unterstichen und sich für einen Beitritt Russlands zur WTO ausgesprochen, sofern das Land die Bedingungen erfülle. Eine Abbau der noch existierenden nicht-tarifären Handelshemmnisse müsse im Vordergrund stehen.

Die Frage nach Antidumpingmaßnahmenhabe de Gucht dahingehend beantwortet, dass dieses Instrument nach Beendigung der Doha-Runde einer Überprüfung unterzogen werden solle. Der designierte Kommissarhabe ferner versprochenalles dafür zu tun, um zum Abschluss eines guten Handelsabkommens gegen Produktpiraterie zu gelangen.

Überraschend habe sich de Gucht zudem für die obligatorische Ursprungskennzeichnung "Made in" ausgesprochen, jedoch gleichzeitig klar gemacht, dass diese Entscheidung bei den Mitgliedstaaten liege.

QUELLE: FTA-News 2/2010