Irische EU-Ratspräsidentschaft: "Stabilität, Arbeitsplätze und Wachstum" sowie Handel im Mittelpunkt

Am 16. Januar 2013 legte der irische Premierminister Enda Kenny dem Europäischen Parlament in Straßburg das Programm der EU-Ratspräsidentschaft vor. Der irische Vorsitz wird auf eine Wiederbelebung der Konjunktur, auf ökonomische Stabilität, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die wirtschaftliche Öffnung abzielen.

Als vordringliche Priorität gilt es, neue Märkte vor allem in Asien zu erschließen und Fortschritte in den laufenden Verhandlungen über Handelsabkommen zu erreichen. Einen besonderen Schwerpunkt nimmt dabei die Absicht ein, im Anschluss an die Veröffentlichung des Abschlussberichts der ‚Hochrangigen Beratergruppe‘ Gespräche über ein Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten, einem engen Handelspartner Irlands, aufzunehmen. Nach der AVE vorliegenden Informationen wird dieses Beratergremium, das eine Machbarkeitsstudie erstellt, eine zustimmende Empfehlung aussprechen.

Neben einer erfolgreichen Beendigung der Gespräche mit Kanada und Malaysia ist die neue Präsidentschaft bestrebt, besonders die Verhandlungen mit Japan, Indien und den beiden ASEAN-Staaten Vietnam und Thailand fortzuführen. Den Beziehungen zu China gilt weiterhin große Aufmerksamkeit, vor allem um die Markzugangsbedingungen zu verbessern und die Möglichkeit von Gesprächen für ein bilaterales Investitionsabkommen zu eruieren. Schließlich wird Irland die Wahl des neuen Generaldirektors der WTO begleiten und die im Dezember anstehende Ministerkonferenz vorbereiten.

Pierre Gröning, Außenhandelsvereinigung des Deutschen Einzelhandels e.V. (AVE)