Im Gespräch mit Glos, Steinbrück und Müntefering
ZGV mit Gemeinschaftsausschuss zur Aussprache zum Jahreswirtschaftsbericht 2006
27.01.2006
Berlin, 24.1.2006. Anlässlich der Aussprache zum Jahreswirtschaftsbericht 2006 des Gemeinschaftsausschusses der Deutschen Gewerblichen Wirtschaft traf der Mittelstandsverband ZGV gemeinsam mit weiteren im Ausschuss vertretenden Spitzenverbänden mit den neuen Ministern Glos, Steinbrück und Müntefering in Berlin zusammen.
Das hochkarätig besetzte Gremium nutze die Gelegenheit zum intensiven Dialog mit den anwesenden Fachministern, um die aktuellen Entwicklungen und Prognosen der Wirtschafts- und Steuerpolitik für das Jahr 2006 zu diskutieren und auf wichtige Kernthemen aus Wirtschaftssicht hinzuweisen.
Einhellig waren die Vertreter der Deutschen Gewerblichen Wirtschaft der Meinung, dass man tatsächlich, wenn auch noch vorsichtig, von einem Wirtschaftswachstum von rund 1,4% für 2006 ausgehen dürfte. Dies allerdings immer unter der Prämisse, dass externe Faktoren, wie beispielweise eine weitere deutliche Verteuerung der Energiepreise, diese leichte Erholung schnell wieder zunichte machen könnten.
Ein aus Sicht des ZGV besonders mittelstandsfeindliches Vorhaben der neuen Bundesregierung, die Anhebung der Mehrwertsteuer um 3%, fand im Kreis der Spitzenvertreter der deutschen Wirtschaft weiterhin keine Unterstützung. Insbesondere die unklare Verwendung der erhofften Mehreinnahmen wurde ausdrücklich moniert.
Vor dem Hintergrund der für 2007 zu erwartenden erneuten wirtschaftlichen Probleme und der offensichtlich inzwischen wieder stärker sprudelnden Steuereinnahmen, wurde die Ministerriege nachdrücklich aufgefordert, die nächste Steuerschätzung abzuwarten und die Umsetzung dieser mittelstandsfeindlichen Maßnahme erneut zu überdenken. Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer, die für 2007 geplante Mehrwertsteuererhöhung bei günstiger Entwicklung der Steuereinnahmen zurückzunehmen, zeige nach Meinung des Gemeinschaftsausschusses in die richtige, da pragmatische Richtung.
Das hochkarätig besetzte Gremium nutze die Gelegenheit zum intensiven Dialog mit den anwesenden Fachministern, um die aktuellen Entwicklungen und Prognosen der Wirtschafts- und Steuerpolitik für das Jahr 2006 zu diskutieren und auf wichtige Kernthemen aus Wirtschaftssicht hinzuweisen.
Einhellig waren die Vertreter der Deutschen Gewerblichen Wirtschaft der Meinung, dass man tatsächlich, wenn auch noch vorsichtig, von einem Wirtschaftswachstum von rund 1,4% für 2006 ausgehen dürfte. Dies allerdings immer unter der Prämisse, dass externe Faktoren, wie beispielweise eine weitere deutliche Verteuerung der Energiepreise, diese leichte Erholung schnell wieder zunichte machen könnten.
Ein aus Sicht des ZGV besonders mittelstandsfeindliches Vorhaben der neuen Bundesregierung, die Anhebung der Mehrwertsteuer um 3%, fand im Kreis der Spitzenvertreter der deutschen Wirtschaft weiterhin keine Unterstützung. Insbesondere die unklare Verwendung der erhofften Mehreinnahmen wurde ausdrücklich moniert.
Vor dem Hintergrund der für 2007 zu erwartenden erneuten wirtschaftlichen Probleme und der offensichtlich inzwischen wieder stärker sprudelnden Steuereinnahmen, wurde die Ministerriege nachdrücklich aufgefordert, die nächste Steuerschätzung abzuwarten und die Umsetzung dieser mittelstandsfeindlichen Maßnahme erneut zu überdenken. Der Vorstoß von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer, die für 2007 geplante Mehrwertsteuererhöhung bei günstiger Entwicklung der Steuereinnahmen zurückzunehmen, zeige nach Meinung des Gemeinschaftsausschusses in die richtige, da pragmatische Richtung.