Europäische Kommission leitet öffentliche Anhörung zu neuen Antidiskriminierungsmaßnahmen ein
Online-Umfrage mitAnhörung speziell für Unternehmen
10.07.2007
Die Europäische Kommission hat am 04. Juli 2007 eine Online-Anhörung zur Bekämpfung von Diskrimierungen in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene eingeleitet.
Durch die öffentliche Anhörung will die Kommission bez. der Planung neuer Maßnahmen erfahren, ob sie auf anderen Gebieten als dem Arbeitsmarkt gegen Diskriminierungen aus Gründen des Geschlechts, der Religion, der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung vorgehen soll.
Die Kommission will sicher gehen, dass der Schutz vor Diskriminierungen gerade dort greift, wo er besonders gebraucht wird, und dass eine ausgewogene Abwägung der Interessen aller Beteiligten stattfindet — sei es bei Einzelpersonen oder Arbeitgebern, Behörden oder Verbänden.
Eine im Jahr 2006 im Auftrag der Kommission erstellte Studie zum Antidiskriminierungsrecht der Mitgliedstaaten habe gezeigt, dass es in allen Mitgliedstaaten Rechtsvorschriften gibt, die über die europarechtlichen Anforderungen der Richtlinie zur Bekämpfung der Rassendiskriminierung und der Richtlinie zur Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf hinausgehen. Hinsichtlich ihres Regelungsgehalts und Geltungsbereichs seien diese Vorschriften aber sehr unterschiedlich. Der Schutzumfang sei meist hoch, wenn es um das Verbot von Diskriminierungen aus Gründen der Religion oder des Geschlechts geht, während sich das Verbot von Diskriminierungen aus Gründen der sexuellen Ausrichtung, einer Behinderung oder des Alters weniger häufig auf andere Bereiche als die Beschäftigung erstrecke.
Die Kommission kündigt für das Jahr 2008 neue Initiativen zur Verhinderung und Bekämpfung von Diskriminierungen aus Gründen des Geschlechts, der Religion, der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung auf anderen Gebieten als dem Arbeitsmarkt an.
Die Konsultation umfasst eine Online-Anhörung für die Allgemeinheit sowie eine Anhörung speziell für Unternehmen.
Diese ist vom 4. Juli bis zum 15. Oktober 2007 unter folgender Adresse zugänglich:
