EU-Kommission legt „digitale Agenda“ für Europa vor
Erste von sieben Leitlinien der Strategie 2020 definiert Ausrichtung der europäischen IKT-Politik und gibt Handlungsvorschläge für die Verwirklichung eines digitalen Binnenmarktes.
31.05.2010
Die EU-Kommission hat am 19. Mai 2010 eine „digitale Agenda“ für Europa vorgelegt. Sie ist die erste von sieben Leitinitiativen der Strategie "Europa 2020" und definiert die grundlegende Ausrichtung europäischer IKT-Politik für die kommenden fünf Jahre. In der Agenda macht die Kommission konkrete Handlungsvorschläge dafür, wie der digitale Binnenmarkt vershy;wirklicht werden, das Vertrauen ins Internet bei den Verbrauchern gestärkt und der Wettbewerb gefördert werden soll.
In Europa soll damit das volle Potenzial eines gemeinsamen digitalen Binnenmarktes genutzt werden. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen soll beispielsweise zur Vereinfachung und Harmonisierung von Urhebershy;rechtsgenehmigungen aber auch zur Stärkung des Vertrauens ins Internet in der Bevölkerung beigetragen werden. Auch will man die Regeln für die e.Signatur überarbeite.
Die Europäische Kommission hat mit der "Digital Agenda for Europe" einen langfristigen Plan erstellt, um wirtschaftliches Wachstum anzukurbeln und technologische Vorteile des digitalen Zeitalters zu nutzen. Die insgesamt sieben Zielen der Digitalen Agenda, die in einem eigenen Memo ausgeführt sind, will die EU mit 100 Einzel-Aktionen gelangen, davon 31 gesetzlicher Natur. Die Digitale Agenda hat einen eigenen Webauftritt.
Die Deutsche Bundesregierung wird bis zum Sommer 2010 eine eigene IKT-Strategie mit dem Titel "Deutschland Digital 2015" vorlegen.
