Energie- und Rohstoffversorgung im Fokus

Be rlin, 17.01.2012. Der grundlegende Umbau der Energieversorgung durch die Beschlüsse zur „Energiewende“ der Bundesregierung wird nun spürbar. Die Sicherung von Energie und Rohstoffen für Morgen erklärte auf der Auftaktveranstaltung zum IHK-Jahresthema Energie und Rohstoffe der DIHK-Präsident Prof. Dr. Hans-Heinrich Driftmann am 17. Januar 2012 zum zentralen Thema für Unternehmen. Im Fokus der Energiewende stünden drei Fragen:
1. Wie lassen sich Stromausfälle in Zukunft verhindern?
2. Bleiben die Energiepreise international wettbewerbsfähig?
3. Gelingt die Einbettung der deutschen Energiepolitik in den europäischen und globalen Kontext?

Der derzeitige Boom des Einbaus von Notstromaggregaten in vielen Unternehmen ziele in die falsche Richtung. Besorgniserregend sei, dass von den 4400 km notwendigen neuen Leitungen für alternative Energien derzeit nur 200 km gebaut werden. Driftmann forderte einen intensiveren Dialog zwischen Politik und Wirtschaft. Auch das Projektmanagement und die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung müsse dringend verbessert werden. Der gute Ruf Deutschlands als leistungsfähiges Technologieland stehe auf dem Spiel. Driftmann übergab Rösler einen „Kraftwerkplan Deutschland“, der die aktuelle Lage der Energieversorgung und die notwendige Kompensation der Atomkraftwerke verdeutlicht.

Bundeswirtschaftsminister Rösler begrüßte diese Bestandsaufnahme. Das Ziel der Bundesregierung sei es, Deutschland auf Wachstumskurs zu halten. Zur sachgerechten Umsetzung der Energiewende müssten jährlich 20 Milliarden Euro investiert werden, insbesondere von der Wirtschaft selbst. Der Pfad der sozialen Marktwirtschaft dürfe dabei nicht verlassen werden. Rösler plädierte für Wettbewerbslösungen im Energiebereich und zeigte staatlichen Lenkungsmaßnahmen die Zähne. Hinsichtlich der Rahmenbedingungen sah er allerdings den Staat deutlich in der Pflicht. Ziel müsse eine zentrale Planung sein, ähnlich wie der Bundesverkehrswegeplan. Mit einer Portion Selbstironie bemerkte er in diesem Zusammenhang, dass mit seiner Veränderung vom Landes- zum Bundesminister sich auch seine Sichtweise auf den Föderalismus geändert habe. Die Energiewende funktioniere letztlich nur im EU-Kontext. Deutliche Kritik übte er am derzeitigen Energieeinspeisegesetz. Garantien, insbesondere bei Photovoltaik, wirkten derzeit wie Subventionen und verhinderten damit Innovationen. Große Bedeutung messe er dem Bereich Forschung und Entwicklung bei. Insbesondere dem Bereich der Energiespeicherforschung müsse voran getrieben werden.

Auch DER MITTELSTANDSVERBUND wird sich in 2012 intensiv mit den Themen auseinandersetzen und hierzu eine Reihe von Veranstaltungen und Projekten durchführen.